Dazu Martin Mittag: „Mit diesen Geldern können für öffentliche Schulen und Kindertageseinrichtungen in Ahorn, Bad Rodach, der Stadt und dem Landkreis Coburg, in Grub am Forst, Neustadt b. Coburg, Rödental, Seßlach und Weidhausen zahlreiche Sanierungen und Baumaßnahmen sowie auch Neubauten vorgenommen und umgesetzt werden. Um diese Finanzmittel aufgrund eines ungebrochen hohen Investitionsbedarfs in diesem Bereich sicherzustellen, wurde der Haushaltsansatz für die Förderung dieser kommunalen Hochbaumaßnehmen in 2021 insgesamt um 50 Millionen Euro auf ein neues Rekordniveau von 650 Millionen Euro erhöht. Mit den nun verfügbaren Mitteln kann der weit überwiegende Teil des für dieses Jahr angemeldeten Bedarfs gedeckt werden. Dafür möchte ich mich bei allen dies unterstützenden Kolleginnen und Kollegen im Landtag bedanken.“

Der Freistaat unterstützt seine Kommunen mit erheblichen finanziellen Mitteln aus dem kommunalen Finanzausgleich. Für die Finanzausgleichsleistungen stehen 2021 insgesamt rund 10,36 Milliarden Euro zur Verfügung. Damit erreicht der kommunale Finanzausgleich die gleiche Größenordnung wie 2020 und liegt deutlich über dem Vorkrisen-Niveau von 2019.

Im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs fördert der Freistaat kommunale Hochbaumaßnahmen insbesondere an öffentlichen Schulen und Kindertageseinrichtungen mit Zuweisungen nach Art. 10 BayFAG.

Hinweis: Die einzelnen Projekte entnehmen Sie der Anlage