Aktuelle Informationen zum Coronavirus (Sars-CoV-2)

+++14. September 2021+++
Bayern verfügt schon jetzt über eine umfassende Teststrategie in der Kindertagesbetreuung. So gibt es für alle Beschäftigten kostenlose Antigen-Schnelltests und zweimal wöchentlich Selbsttests für alle Kinder in den bayerischen Kinderbetreuungseinrichtungen und Kindertagespflegestellen. Die Teststrategie wird künftig um PCR-Pool-Tests ausgeweitet. Demnach können Landkreise und kreisfreie Städte in Abstimmung mit den Trägern selbst engscheiden, welches Testverfahren sie durchführen wollen: Selbsttests aus der Apotheke oder selbst beschaffte PCR-Pool-Test. Außerdem wurde beschlossen, dass Beschäftigte zu Kindertageseinrichtungen und Heilpädagogischen Tagesstätten dreimal wöchentlich einen negativen Testnachweis erbringen oder sich selbst testen müssen.

Alle Beschlüsse im Detail zum Thema Kita finden Sie hier oder unten im pdf der Pressemitteilung.

Was ab dem 14. September im neuen Schuljahr gilt, finden Sie unten bei den Zusatzinformationen im Dokument "PM_Kabinettssitzung_31.08.21".

+++31. August 2021+++
Ab dem 02. September 2021 gilt die neue Infektionsschutzmaßnahmenverordnung, die heute vom Bayerischen Kabinett beschlossen wurde. So wird die 7-Tage-Infektionsinzidenz durch die Krankenhausampel als Indikator für die Belastung des Gesundheitssystems ersetzt werden. Die Ampel sieht zwei Stufen vor: Eine gelbe und eine rote. Ausschlaggebend dabei ist die Anzahl an Patienten mit einer COVID-19-Erkrankung in bayerischen Krankenhäusern (gelbe Stufe) und Intensivstationen (rote Stufe). Ist weder die Stufe gelb noch rot erreicht, entfällt die FFP2-Maskenpflicht. Die medizinische Maske („OP-Maske“) ist neuer Maskenstandard.

Eine ausführliche Erklärung des neuen Ampelsystems mit übersichtlicher Grafik sowie alle Beschlüsse für u.a. Schulen, die Gastronomie und Veranstaltungen können Sie hier nachlesen und unten im pdf der Pressemitteilung.

+++02. August 2021+++
Zum Ferienbeginn fragen sich viele Urlauber: Was muss ich vor und nach meinem Urlaub beachten? Welches Land ist Risikogebiet? Welche Nachweise brauche ich? Was gilt für Kinder?

Auf den Homepages des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege und des Bundesministeriums für Gesundheit finden Sie die wichtigsten Fragen und Antworten zum Thema:

Homepage des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege

Homepage des Bundesministeriums für Gesundheit

Hier geht’s zur Coronavirus-Einreiseverordnung

+++27.  Juli 2021+++
Das Bayerische Kabinett hat in der heutigen Sitzung beschlossen, dass die Infektionsschutzmaßnahmenverordnung bis 25. August verlängert wird. An Hochschulen soll es künftig wieder mehr Präsenzveranstaltungen geben. Außerdem hat sich der Ministerrat dafür ausgesprochen, allen Schülerinnen und Schülern ab 12 Jahren in Bayern ab Mitte August 2021 ein Impfangebot in den Impfzentren zu machen.

Welche weiteren Beschlüsse gefasst wurden, können Sie hier nachlesen oder unten im pdf der Pressemitteilung.

+++21. Juli 2021+++
Ein wichtiges Signal für die exportorientierte bayerische Wirtschaft: Ab dem 1. August 2021 kann der Messebetrieb in Bayern wieder aufgenommen werden. Wesentlicher Eckpfeiler für einen sicheren Messebetrieb ist das 3-G-Konzept. Dieses sieht vor, dass nur Geimpfte, Genesene oder Getestete eine Messe besuchen dürfen. Weitere Hygienekonzepte wie unter anderem ein digitales Registrierungs- und Zutrittssystem, eine lückenlose Kontaktverfolgung und professionelle Testkonzepte sollen zu einem sicheren Messebetrieb beitragen.

Weitere Details finden Sie hier oder unten im pdf der Pressemitteilung.

+++13. Juli 2021+++
Impfen wird schneller und flexibler. In der Kabinettssitzung vom 13. Juli hat der Ministerrat beschlossen, dass Erstimpfungen in den Impfzentren künftig auch ohne vorherige Registrierung und Termin möglich sind. Die Wohnortbindung soll aufgehoben werden. Das bedeutet, dass man sich stadt-, landkreis- und bundeslandübergreifend impfen lassen kann. Auch soll es möglich sein, dass Erst- und Zweitimpfungen von niedergelassenen Ärzten und Impfzentren in Kombination vorgenommen werden können. Außerdem sollen Sonderimpfaktionen angeboten werden wie etwa Impfungen mit mobilen Teams vor Geschäften oder bei Sportveranstaltungen, Familiensonntage für Eltern und Kinder ab 12 Jahren in Impfzentren und Drive-in-Angebote.

Was ab dem 15. Juli für Sportveranstaltungen und kulturelle Großveranstaltungen gilt, finden Sie hier oder unten im pdf der Pressemitteilung.

+++6. Juli 2021+++
In der Kabinettssitzung am 6. Juli 2021 hat der Ministerrat beschlossen, Träger von Schulen und Kitas bei der Beschaffung mobiler Luftfilter zu unterstützen. Die Beschaffungskosten sollen mit bis zu 50 Prozent gefördert werden. Insgesamt stehen über 190 Mio. Euro zusätzliche Fördermittel zur Verfügung. Damit können über 1000.000 Räume ausgerüstet werden.
Da Grundschüler noch nicht geimpft werden können, ein Präsenzunterricht jedoch gerade auch für diese Altersgruppe sehr wichtig ist, will die Staatsregierung im neuen Schuljahr verstärkt auf PCR-Pool-Testungen setzen. Diese haben gegenüber Schnelltests eine höhere Sensitivität. Dafür notwendige Labor- und Logistikkapazitäten sollen zeitnah geschaffen und Schulungen für den Umgang mit PCR-Pool-Tests angeboten werden.

Alle Beschlüsse im Detail finden Sie hier oder unten im pdf der Pressemitteilung.

+++29. Juni 2021+++
Die Inzidenz ist weiterhin auf einem niedrigen Niveau. In der Kabinettssitzung vom 29. Juni 2021 wurden deshalb weitere Erleichterungen beschlossen, die ab dem 1. Juli gelten. Unter anderem dürfen ab jetzt bei Sport- und Kulturveranstaltungen unter freiem Himmel bis zu 1.500 Personen zuschauen. An weiterführenden Schulen gilt bei einer stabilen 7-Tage-Inzidenz unter 25 keine Maskenpflicht am Platz mehr. Die erweiterte Testpflicht für Schüler und Lehrer mit zwei bis drei negativen Tests pro Woche bleibt bestehen. Außerdem kann die Gastronomie bis 1 Uhr geöffnet bleiben.

Alle Beschlüsse im Detail können Sie hier nachlesen oder unten im pdf der Pressemitteilung.

+++22. Juni 2021+++
Das Bayerische Kabinett hat beschlossen, dass ab dem 23. Juni unter freiem Himmel an Schulen, Hochschulen und Kindertagesstätten die Maskenpflicht entfällt. Auf einen ausreichenden Mindestabstand soll weiterhin geachtet werden. Außerdem entfällt bei einer 7-Tage-Inzidenz unter 50 an Grundschulen und an Grundschulstufen der Förderschulen die Maskenpflicht im Klassenzimmer, sobald Schüler und Lehrer ihren Sitz- oder Arbeitsplatz erreicht haben.

Weitere Details finden Sie hier oder unten im pdf der Pressemitteilung.

+++7. Juni 2021+++
Die Infektionszahlen sinken weiter, die Impfquote steigt. Das Bayerische Kabinett hat deshalb weitere Lockerungen beschlossen, die ab heute gelten. Damit ist ein großer Schritt Richtung Normalität gemacht. So kehren zum Beispiel Schulen bei einer Inzidenz unter 50 ab heute in den Präsenzunterricht zurück. Bei einer Inzidenz unter 100 dürfen Geschäfte unter den bisher bestehenden Auflagen zu Hygiene und Kundenbegrenzung wieder öffnen. Eine Terminvereinbarung ist dann nicht mehr nötig. Die Innengastronomie darf wieder öffnen und auch für Hotellerie, Freizeiteinrichtungen, Kultur, Sport und viele weitere Bereiche gibt es Erleichterungen.

Was genau ist ab heute wieder möglich? Alle Infos dazu finden Sie hier.

Hier geht's zur Pressekonferenz am 4. Juni 2021 auf YouTube.

+++18. Mai 2021+++
Aufgrund weiter sinkender Infektionszahlen hat das Bayerische Kabinett weitere Lockerungen der Corona-Maßnahmen beschlossen. So sollen ab dem 25. Mai Vorschulkinder wieder im Regelbetrieb in die Kitas gehen dürfen, sofern die 7-Tages-Inzidenz unter 165 liegt. Für Schülerinnen und Schüler aller Jahrgangsstufen gilt nach den Pfingstferien unter 50 Regelbetrieb, von 50 bis 165 Wechselunterricht statt. 
Ab dem 21. Mai sind zudem Kulturveranstaltungen im Freien mit maximal 250 Zuschauern (feste Sitzplätze) in Landkreisen und kreisfreien Städten mit einer stabilen 7-Tages-Inzidenz unter 100 erlaubt. Unter diesen Voraussetzungen dürfen auch Freibäder und Fitnessstudios wieder öffnen. Entsprechende Hygienemaßnahmen (Termin, negativer Test) gelten dabei.

Alle weiteren Details können Sie hier nachlesen.

+++10. Mai 2021+++
Das Bayerische Kabinett hat ab dem 21. Mai 2021 Öffnungen im Tourismus sowohl für Beherbergungsbetriebe als auch für touristische Angebote wie Seilbahnen oder Schifffahrt beschlossen. Voraussetzungen dafür sind stabile 7-Tages-Inzidenzen unter 100. Zudem müssen negative Corona-Tests vorgelegt werden. Auch für Laienensembles soll dann ein Probebetrieb möglich sein. 

Alle Details können Sie hier nachlesen.  

+++4. Mai 2021+++
Angesichts leicht sinkender Infektionszahlen bei gleichzeitig steigenden Impfraten hat das Bayerische Kabinett in seiner Sitzung Lockerungen ab dem 6. Mai 2021 beschlossen. Die Notbremse ab einer 7-Tages-Inzidenz bleibt jedoch in Kraft. So dürfen Grundschüler und Förderschüler der 5. und 6. Klassen im Wechselunterricht in die Schulen zurückkehren, so lange die Inzidenz unter 165 ist.
Zudem werden bereits ab dem 6. Mai zweifach geimpfte Menschen den Genesenen und negativ Getesteten gleichgestellt und erhalten Erleichterungen etwa bei Kontaktbeschränkungen oder Quarantänemaßnahmen. Die AHA-L Hygieneregeln gelten für alle weiter.
Ab dem 10. Mai sollen Erleichterungen für die Außengastronomie (Öffnung bis 22 Uhr), für Theater, Konzert- und Opernhäuser, Kinos und Sport zugelassen werden, falls die Inzidenz im Landkreis oder einer kreisfreien Stadt unter 100 liegt. Touristische Angebote werden dann ab dem 21. Mai wieder zugelassen.

Alle Details können Sie hier nachlesen oder unten im pdf der Pressemitteilung.

+++27. April 2021+++
Nach der Kabinettssitzung nimmt Bayern ab dem 28. April einige Anpassungen in der Infektionsschutzverordnung im Sinne der Bundesverordnung vor, bleibt aber in den Kernfragen wie z.B. bei Schulen oder der Ausgangssperre ab 22 Uhr bei strengeren Regeln. Dafür gibt es im Handel Erleichterungen im Sinne der Bundesverordnung - etwa für Baumärkte, Blumenläden, Zoos, oder Sport für Kinder unter 14 im Freien.

Da Bayern bei den Impfungen inzwischen sehr weit gekommen ist, soll die Priorisierung ab Mitte/Ende Mai komplett aufgehoben werden. Auch für zweifach Geimpfte soll es künftig Erleichterungen geben.

Alle Details können Sie hier nachlesen oder unten im pdf der Pressemitteilung.

+++24. April 2021+++
Seit Mitternacht gilt die Änderung im Bundesdeutschen Infektionsschutzgesetz, die u.a. eine "Notbremse" für Landkreise und kreisfreie Städte vorsieht, sobald die 7-Tages-Inzidenz über 100 steigt. Bayern übernimmt diese Regelungen, belässt aber in einigen Bereichen die bereits geltenden Maßnahmen, die strenger sind, als vom Bund gefordert. So schließen die Schulen bin Bayern z.B. nicht erst ab einer Inzidenz von 165, sondern wie gehabt bereits ab 100. Alle derzeit in Bayern geltenden Regelungen können Sie hier nachlesen.

+++7. April 2021+++
Da die Infektionszahlen weiter steigen, hat das Bayerische Kabinett in seiner Sitzung nach Ostern beschlossen, geplante Öffnungsschritte zunächst auszusetzen. Für Schülerinnen und Schüler gilt nach den Ferien eine Testpflicht. Für den Einzelhandel sollen ab dem 12. April 2021 einheitliche Regeln gelten - ausgenommen sind nur der Lebensmittelhandel, Drogerien und Apotheken. Bei einer Inzidenz bis 50 dürfen die Geschäfte öffnen, bei einer Inzidenz zwischen 50 und 100 gilt "click and meet", zwsichen 100 und 200 gilt "click and meet" bei Vorlage eines aktuellen negativen Tests und ab 200 gilt "click and collect".

Alle Details können Sie hier oder unten im pdf der Pressemitteilung nachlesen.


Weitere wichtige Infos im Überblick:
Die „Corona-Hotline“ der Staatsregierung für Bürgerinnen und Bürger von Montag bis Freitag von 8 bis 18 Uhr, am Samstag von 10 bis 15 Uhr unter 089/122 220 erreichbar. Die Hotline dient als einheitliche Anlaufstelle für alle Fragen der Bürgerinnen und Bürger zum Corona-Geschehen.

Eine Übersicht wichtiger Informationen zum Coronavirus finden Sie hier. Auch die jeweils zuständigen Ministerien informieren auf ihren Seiten, z. B. wenn es um aktuelle Hilfen für die bayerische Wirtschaft (www.stmwi.bayern.de) oder um die wichtigsten Fragen und Antworten zum Virus (www.stmgp.bayern.de) geht.

Filmgespräch zum Münchner Filmfest am 3. Juli 2021 um 17 Uhr

Diese Fragen stehen im Mittelpunkt unserer Podiumsdiskussion mit renommierten Gästen aus der Filmbranche und Politik anlässlich des Münchner Filmfestes – in der bewährten Tradition des Filmgesprächs der CSU-Fraktion – diesmal als Live-Stream von den Arkaden des Bayerischen Landtags.

Es diskutieren:

• Judith Gerlach, MdL, Bayerische Staatsministerin für Digitales und Filmministerin
• Martin Moszkowicz, Vorstandsvorsitzender der Constantin Film AG, München
• Veronika Faistbauer, Filmproduzentin und Kinomacherin
• Simon Pirron, Geschäftsführer der Junique Productions GmbH
• Dr. Marcel Huber, MdL, medienpolitischer Sprecher der CSU-Landtagsfraktion

AK Gesundheit und Pflege diskutiert über die Behandlung von Corona-Patienten

Diese und weitere Fragen hat der Arbeitskreis für Gesundheit und Pflege der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag am Tag nach dem 200. Geburtstag von Sebastian Kneipp mit den Medizinern Dr. Johannes Wilkens, Dr. Dominik Müller und Dr. Ulf Riker diskutiert. Im Raum stand dabei auch die Frage, inwieweit naturheilkundliche Verfahren in die Therapie auch von Post- bzw. Long-Covid-Patienten miteingebunden werden könnten und sollten.

„Klar ist: Wir werden die Pandemie nicht durch Komplementärmedizin beenden. Wir sollten aber die Chance ergreifen, die Vorteile von Schul- und Komplementär-Medizin, also von integrativer Medizin, für die Patientinnen und Patienten so gut wie möglich nutzbar zu machen“, erklärten die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Tanja Schorer-Dremel und der Arbeitskreis-Vorsitzende Bernhard Seidenath.