Aktuelle Informationen zum Coronavirus (Sars-CoV-2)

Am 27. Januar 2020 wurde erstmals ein Coronavirus-Fall in Bayern bestätigt. Ganz Deutschland kämpft seither gegen das neuartige Coronavirus (SARS-CoV-2). Der schnelle Anstieg an Erkrankungen hatte einschneidende Maßnahmen in das tägliche Leben der Bevölkerung erfordert. Auch das Robert-Koch-Institut (RKI) stuft die Gefährdungslage als "hoch" ein. Da sich die Infektionszahlen insgesamt positiv entwickeln, hat Bayern ab dem 20. April schrittweise Lockerungen beschlossen.

Nach der letzten Kabinettssitzung vor der Sommerpause am 28. Juli 2020 warnte Staatskanzleichef Florian Herrmann eindringlich vor Nachlässigkeit in der Corona-Krise: "Wir sind weiter in einer ernsten und schwierigen Situation", betone er. Er begrüßte daher, dass es kommende Woche eine bundesweite Anordnung für verpflichtende Tests von Reiserückkehrern aus Risikogebieten geben werde.

Eine Ausweitung der Testungen werde es insbesondere in Erntebetrieben geben. Auch eine Verschärfung der Bußgelder bei Verstößen wurde in der Sitzung beschlossen.

Alle Details der Sitzung können Sie hier nachlesen oder unten im pdf der Pressemitteilung.

Angesichts steigender Infektionszahlen, betont Ministerpräsident Markus Söder in einer Pressekonferenz am 27. Juli 2020 seine Forderung an den Bund nach verpflichtenden, kostenfreien Tests für Urlaubsrückkehrer aus Risikogebieten. Zudem richte Bayern zunächst freiwillige Teststationen an Grenzübergängen zu Österreich ein. Auch an den Hauptbahnhöfen in Nürnberg und München kündigte Söder Teststationen an.

Ebenfalls solle es verplichtende Reihentests und eine verstärkte Überprüfung der Hygienekonzepte in Erntebetrieben geben, um weitere Hotspots zu vermeiden. "Corona kommt schleichend zurück, leider aber mit aller Macht", sagte Söder.

In seiner Sitzung vom 21. Juli 2020 hat das Bayerische Kabinett weitere Leitlinien für Kindertagesstätten beschlossen. So sollen Kindergärten, Krippen und Horte ab September zum normalen Regelbetrieb zurückkehren, solange es das Infektionsgeschene zulasse. Es werde zudem ein Leitfaden für Eltern und Erzieher erarbeitet, wie diese mit leicht erkälteten Kindern umgehen sollen. Gesundheitsministerin Melanie Huml kündigte zudem den Bau eines Pandemiezentrallagers an, in dem Schutzausrüstung vorgehalten werden soll, falls es erneut zu Lieferengpässen kommen sollte.

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Bei der Kabinettssitzung am 14. Juli 2020 war erstmals Bundeskanzlerin Angela Merkel zu Gast. Weil in Bayern die Infektionszahlen weiter stabil bleiben, konnten weitere Öffnungsschritte beschlossen werden. So wird bei kulturellen Veranstaltungen und Kinovorstellungen die Personenzahl bei festen Sitzplätzen auf 400 Personen im Freien bzw. 200 Personen in geschlossenen Räumen, ohne feste Sitzplätze auf 200 Personen im Freien bzw. 100 Personen in geschlossenen Räumen angehoben. Auch für Sportveranstaltungen oder Tagungen wurden Erleichterungen eingeführt, Märkte ohne Volksfestcharakter sind wieder erlaubt.

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Am 7. Juli 2020 hat das Bayerische Kabinett weitere Lockerungen beschlossen. So dürfen Veranstaltungen im Freien mit bis zu 200 Teilnehmern stattfinden, im Innenraum mit bis zu 100. Auch im Sportbereich gibt es Erleichterungen: Training mit Körperkontakt  ist ebenso erlaubt wie Wettkämpfe bei kontaktlosen Sportarten. Ebenso sind Flusskreuzfahrten ab sofort wieder zugelassen. 

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In seiner Sitzung am 30. Juni 2020 hat das Bayerische Kabinett beschlossen, dass auch im Kulturbetrieb während Kinofilmen, Theatervorstellungen und Konzerten künftig am Platz kein Mundschutz nötig ist. Man wolle hier das Konzept, die für Gottesdienste gilt, übernehmen.

Zudem sollen ab 1. Juli Tests deutlich ausgeweitet werden. "Schneller, kostenlos und für jedermann" sollen nun Tests ermöglicht werden, um als Frühwarnsystem noch mehr Sicherheit für die Menschen zu ermöglichen.

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Am 23. Juni 2020 befasste sich das Bayerische Kabinett mit dem weiteren Fahrplan für den Schulbetrieb. So sollen zusätzliche Betreuungsangebote während der Ferien geschaffen werden. Nach den Ferien sei das Idealziel, zum Regelbetrieb mit besonderen Hygieneauflagen zurückzukehren. Je nach Infektionsgeschehen werde dies allerdings angepasst, so dass auch künftig Distanzunterricht nicht ausgeschlossen werden kann. Für diesen Fall soll die Digitalisierung an Bayerns Schulen massiv ausgebaut werden.

Zudem hat die Staatsregierung beschlossen, dass Urlauber aus Hotspots mit einem Infektionsgeschehen über 50 Fällen innerhalb einer Woche nicht in Bayerns Beherbergungsbetrieben aufgenommen werden - außer sie sind negativ auf Corona gestestet.

Alle Ergebnisse der Kabinettssitzung können Sie hier nachlesen oder unten im pdf der Pressekonferenz.

Weil die Infektionszahlen auf einem weiterhin stabil niedrigem Niveau sind, hat das Bayerische Kabinett am 16. Juni 2020 den im März beschlossenen Katastrophenfall wieder aufgehoben, die allgemeinen Kontaktbeschränkungen würden aber beibehalten. 

Ministerpräsident Dr. Markus Söder gab zudem bekannt, dass Treffen von bis zu zehn Personen im öffentlichen Raum erlaubt seien, auch für Veranstaltungen bis zu einer definierten Größe im Innenraum (50 Personen) und im Freien (100 Personen) gab er grünes Licht.

Erleichterungen gibt es auch für Hotelbetriebe, die ihren Wellness-Bereich öffnen dürfen, für Geschäfte, für die nun eine 10 Quadratmeter-Regelung pro Kunde gilt oder für Mitarbeiter im Einzelhandel, für die es künftig ausreicht, hinter Plexiglasscheiben zu arbeiten.

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Am 26. Mai 2020 hat das Kabinett weitere Lockerungen für Bayern beschlossen. So gab es grünes Licht für die Erwachsenenbildung. Einrichtungen wie Volkshochschulen dürfen ab 30. Mai wieder öffnen. Ab 8. Juni 2020 können Freibäder, Fitness-Studios oder Kletterhallen unter der Einhaltung der Hygienemaßnahmen wieder öffnen.

Ebenfalls vom 15. Juni an soll es wieder Theater-, Kultur- oder Kinovorführungen geben - unter bestimmten Auflagen für Innen und Außenbereiche. Auch sollen bis 1. Juli 2020 alle Schul- und Kindergartenkinder wieder in ihre Einrichtungen gehen.

"Wir bleiben unserem Grundsatz treu und wollen nichts überstürzen", betonte Ministerpräsident Dr. Markus Söder. Einen Paradigmenwechsel, wie ihn andere Bundesländer planen, lehnt er für Bayern ab.

Auf freiwilliger Basis will Bayern zudem die Tests deutlich ausgeweiten - etwa für MItarbeiter und Bewohner von Altenheimen, für Klinikpersonal oder Lehrer und Erzieher.

Um für künftige Notfallsituationen bzw. eine zweite Welle an Corona-Infizierten besser vorbereitet zu sein, beschloss das Kabinett einen Notvorrat an bestimmten Schutzmaterialien für sechs Monate anzulegen.

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Bayern sieht sich in seinem umsichtigen Kurs in der Corona-Pandemie bestätigt. So dürften ab 25. Mai 2020 Vorschulkinder und Geschwisterkinder wieder in den Kindergarten gehen. Auch Waldkindergärten dürfen zu diesem Zeitpunkt wieder öffnen.

Beschlossen wurden außerdem Erleichterungen für Aufnahmen in Seniorenheimen. Auch für die Hotellerie und touristische Dienstleistungen wurde grünes Licht gegeben. Hier darf ab 30. Mai geöffnet werden, wenn es das Infektionsgeschehen zulässt. Detailkonzepte werden derzeit erarbeitet.

Zudem bestätigte das Kabinett das Bayerische Frühwarnsystem, das lokale oder regionale Beschränkungsmaßnahmen bereits ab 35 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern vorsieht.

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Am 14. Mai 2020 gaben Dr. Markus Söder, Wissenschafts- und Kunstminister Bernd Sibler und Digitalministerin Judith Gerlach weitere Unterstützung für den Kulturbereich bekannt. So werde der kulturelle Rettungsschirm auf 200 Millionen Euro ausgeweitet (bisher waren 90 Millionen Euro geplant) und für Künstler und Kulturschaffende im Freistaat bereitgestellt.

Am 12. Mai 2020 konkretisiert das Bayerische Kabinett die Bestimmungen der Vorwoche, z.B. was Restaurantbesuche ab 18. Mai betrifft. Zu  Versammlungen soll ein Konzept erarbeitet werden, wie Verstöße verhindert werden können. 

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Nach der Ministerpräsidenten-Konferenz am 6. Mai übernimmt auch Bayern zentrale Regelungen. So gelte die sogenannte "Notbremse", die wieder Einschränkungen vorsieht, sobald die Zahl der Infektionen in einem Landkreis pro Woche zu hoch steigt. Der Grenzwert liegt bei 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner. 

Bayern wird zudem die Kontaktbeschränkungen lockern. Demnach darf sich künftig ein Hausstand mit einem anderen treffen - bisher war dies nur mit einer einzelnen Kontaktperson erlaubt.

Am 5. Mai 2020 hat das Kabinett einen weiteren "Fahrplan" zur Corona-Pandemie beschlossen. So wird ab dem 6. Mai die Ausgangsbeschränkung in eine Kontaktbeschränkung umgewandelt. Familienbesuche sind möglich, auch Spielplätze sind wieder geöffnet. Auch für Senioren- oder Behindertenheime soll es Lockerungen geben.

Ab 11. Mai dürfen auch Geschäfte mit mehr als 800 Quadratmeter Fläche wieder öffnen - mit entsprechenden Abstandsregeln und Schutzkonzepten. Auch kontaktloser Einzelsport sei wieder möglich.

Für Schulen und Kitas legte das Kabinett ebensfalls Pläne vor: Noch vor Pfingsten sollen 50 Prozent aller Kinder wieder in die jeweiligen Einrichtungen gehen können. Die Kitas öffnen ab 11. Mai zunächst für Vorschulkinder. Ab 18. Mai dürfen die 5. bzw. 6. Klassen sowie die 1. Klassen in wöchentlich wechselnden Kleingruppen wieder zur Schule gehen.

Zusätzlich wurde ein Zeitplan für die Gastronomie vorgestellt. So dürfen ab 18. Mai Außenbetriebe wieder öffnen, ab 25. Mai Speiselokale und ab 30. Mai Hotels.

Mehr Freiheit, aber auch mehr Verantwortung für die Menschen in Bayern sei die Devise. Die Entscheidungen würden immer mit Blick auf das Infektionsgeschehen getroffen; regionale Unterschiede innerhalb Bayerns seien denkbar.

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Die Entwicklungen der letzten Wochen im Überblick:
Bei der Ministerpräsidentenkonferenz am 30. April 2020 wurde vereinbart, dass die Länder über die Öffnung von Museen, Spielplätzen oder Zoos entscheiden dürften.

Am 28. April 2020 informierten Ministerpräsident Dr. Markus Söder, Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger, Innenminister Joachim Herrmann, Kultusminister Prof. Dr. Michael Piazolo und Verkehrsministerin Kerstin Schreyer zu den Ergebnissen der Kabinettssitzung.

In Bayern dürfen ab 29. April alle Geschäfte wieder öffnen, wenn sie eine Beschränkung der Fläche auf 800 Quadratmetern gewährleisten. Auch Gottesdienste und Versammlungen sind ab 4. Mai unter Auflagen wieder erlaubt. Generell wurden die Schutzmaßnahmen bis 11. Mai 2020 verlängert. Für die Schülerinnen und Schüler würden derzeit Konzepte erarbeitet, um einen Schulbetrieb vor den Sommerferien zu ermöglichen. Am 11. Mai sollten neben den Abschlussklassen des nächsten Jahres auch die vierten Klassen wieder in die Schule gehen können.

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„Corona hält die Welt weiter in Atem.“ Mit diesen Worten eröffnete Ministerpräsident Dr. Markus Söder am 20. April 2020 seine bereits zweite Regierungserklärung zum Thema Corona innerhalb von vier Wochen. Er machte deutlich: „Bayern und Deutschland sind bisher besser durch die Krise gekommen als andere Länder, aber der Stress- und Charaktertest ist noch nicht vorbei!“ Neben medizinischen Auflagen wie einer Maskenpflicht im ÖPNV und in Geschäften kündigte Söder zudem finanzielle Unterstützung u.a. für Eltern oder auch Künstler in Bayern an.

Eine Zusammenfassung der Regierungserklärung können Sie hier nachlesen.

Das Bayerische Kabinett befasste sich am 21. April 2020 mit den  finanziellen Hilfen. Auch die Maskenpflicht im ÖPNV und in Geschäften wurde formal beschlossen.

Alle Beschlüsse der Kabinettssitzung können Sie hier oder im pdf unten nachlesen.

Bereits am Morgen hatten Ministerpräsident Markus Söder und Münchens OB Dieter Reiter bekanntgegeben, dass in diesem Jahr das Oktoberfest aufgrund der Corona-Pandemie ausfallen wird.

Bayern will mit einer Lockerung langsamer vorgehen als andere Bundesländer, da der Freistaat im Vergleich stärker von der Pandemie betroffen ist. Details haben Ministerpräsident Dr. Markus Söder, Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger, Gesundheitsministerin Melanie Huml, Sozialministerin Carolina Trautner und Kultusminister Prof. Dr. Michael Piazolo am 16. April bekanntgegeben.

Die Ausgangsbeschränkungen bleiben bestehen, allerdings ist nun ein Treffen mit einer weiteren Kontaktperson außerhalb des Haushalts möglich. Ebenso sieht der "Corona-Fahrplan für Bayern" eine Öffnung von Garten- und Baumärkten ab 20. April, von Geschäften bis 800 Quadratmetern Fläche ab 27. April vor. Hier werde es ein Maskengebot geben. Geschlossen bleiben weiterhin Gastronomie und Hotellerie, Großveranstaltungen soll es bis 31. August nicht geben.

Ab 27. April starten Prüfungsvorbereitungen für die Abschlussklassen in den Schulen. Ein zweiter Schritt ist für Klassen, die im neuen Schuljahr Prüfungen vor sich haben, ab 11. Mai geplant.

Die Details der Pressekonferenz können Sie hier nachlesen oder unten im pdf der Pressemitteilung.

Zu ersten Lockerungen der Corona-Beschränkungen hatte sich am 15. April Bundeskanzlerin Angela Merkel mit den Ministerpräsidenten der Länder beraten. Schrittweise sollen erste Läden, in einem späteren Schritt auch Schulen wieder öffnen dürfen.

Am 7. April 2020 tagte das Bayerische Kabinett per Videoschalte. Ein Ergebnis ist eine 500 Euro Prämie für Pflegekräfte. Zu den Ausgangsbeschränkungen machte Markus Söder klar, dass eine schnelle Lockerung nicht angemessen sei. Man wolle sich zudem eng mit den anderen Bundesländern abstimmen.

Die Details der Kabinettssitzung können Sie hier nachlesen oder unten im pdf der Pressemitteilung.

Zur Erforschung der Corona-Erkrankungen hat Bayern eine Studie gestartet. Am 3. April 2020 stellte Ministerpräsident Markus Söder gemeinsam mit Wissenschaftsminister Bernd Sibler, Professorin Ulrike Protzer, Direktorin des Instituts für Virologie an der TUM und Helmholtz Zentrum München sowie Professor Michael Hoelscher, Leiter der Abteilung Infektions- und Tropenmedizin am Klinikum der Universität München die Details vor. In München werde mit 3.000 zufällig ausgewählten Münchner Haushalten geforscht, wie weit das Coronavirus inzwischen tatsächlich verbreitet ist. Dazu sollen die Personen auf Antikörper gegen den Erreger getestet werden.

Am 31. März 2020 war Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) zu Gast in der Sitzung des Bayerischen Kabinetts. Thema waren u.a. Finanzhilfen zur Bewältigung der Krise. Über die wesentlichen Ergebnisse der Beratungen informierten gemeinsam Ministerpräsident Dr. Markus Söder und Bundesfinanzminister Olaf Scholz.

Die Details der Kabinettssitzung können Sie hier nachlesen oder unten im pdf der Pressemitteilung.

"Überbrücken, überleben und dann wieder voll durchstarten" laute die Devise, so Söder. Deshalb habe das Bayerische Kabinett ein 60-Milliarden-Paket zur Wirtschaftshilfe beschlossen. Scholz und Söder lobten zudem die enge Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern.

Am 30. März 2020 informierten Ministerpräsident Dr. Markus Söder, Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger, Innenminister Joachim Herrmann und Gesundheitsministerin Melanie Huml über die neuesten Entwicklungen zur Coronavirus-Infektion in Bayern. Die geltenden Maßnahmen werden bist einschließlich 19. April 2020 verlängert, aber nicht verschärft. Dass sich die Kurve an Neuinfektionen leicht abflache, zeige, dass die Maßnahmen wirken, so Söder.

Am 24. März 2020 befasste sich das Bayerische Kabinett mit den Entwicklungen zur Corona-Pandemie. Um der bayerischen Wirtschaft weiter unter die Arme zu greifen, verdoppelt Bayern den Sonderfonds Corona-Pandemie auf insgesamt  20 Milliarden Euro. Zudem gibt Söder die Gründung eines BayernFonds als Instrument zur vorübergehenden Beteiligung an Unternehmen bekannt. Personell werden das Gesundheitsministerium und die Gesundheitsämter weiter aufgestockt.

Alle Details der Kabinettsbeschlüsse lesen Sier hier oder unten im pdf der Pressemitteilung.

Am 20. März 2020 informierte das Bayerische Kabinett zu weitergehenden Maßnahmen. Seit 21. März 2020 gilt eine landesweite Ausgangsbeschränkung. Zum Arbeiten, für Arztbesuche und auch um spazieren zu gehen oder Sport zu treiben - allerdings nur mit der Familie - dürfen die Menschen ihr Zuhause verlassen. Die vollständige Bekanntmachung und Allgemeinverfügung können Sie hier nachlesen.

„Bayern steht vor einer historischen Bewährungsprobe. Denn wir alle stehen mit dem Virus einem neuen Gegner gegenüber.“ Mit diesen Worten eröffnete Ministerpräsident Dr. Markus Söder seine Regierungserklärung am 19. März 2020 angesichts der aktuellen Corona-Krise. Eine Zusammenfassung der Regierungserklärung können Sie hier nachlesen.

Am 17. März 2020 konkretisierten Ministerpräsident Dr. Markus Söder, Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger, Gesundheitsministerin Melanie Huml und Bundesgesundheitsminister Jens Spahn die Maßnahmen. "Unsere Gesellschaft erfährt gerade einen Charaktertest", betont der Ministerpräsident. "Bayern soll durch diese Krise durchkommen und wir danken dem Bund sehr, dass er uns dabei hilft."

Alle in der PK vorgestellten Maßnahmen finden Sie hier oder unten im pdf der Pressemitteilung.

Bayern hat am 16. März 2020 den Katastrophenfall ausgerufen, um eine klare Steuerung mit zentralen Eingriffs- und Durchgriffsmöglichkeiten zu realisieren. Schulen und Kitas sind ebenfalls ab 16. März geschlossen. Für die bayerische Wirtschaft gilt ein umfangreiches Hilfsprogramm. Alle Details lesen Sie hier oder unten im pdf der Pressemitteilung.

Weiterführende Infos: 
Seit 11. April 2020 gilt die so genannte „Corona-Hotline“ der Staatsregierung für Bürgerinnen und Bürger. Sie ist täglich von 8 bis 18 Uhr unter 089/122 220 erreichbar. Die Hotline dient als einheitliche Anlaufstelle für alle Fragen der Bürgerinnen und Bürger zum Corona-Geschehen.

Eine Übersicht wichtiger Informationen zum Coronavirus finden Sie hier. Auch die jeweils zuständigen Ministerien informieren auf ihren Seiten, z. B. wenn es um aktuelle Hilfen für die bayerische Wirtschaft (www.stmwi.bayern.de) oder um die wichtigsten Fragen und Antworten zum Virus (www.stmgp.bayern.de) geht. Hier die komplette Übersicht.

Eine Übersichtskarte zu Coronavirus-Infektionen in Bayern nach Regierungsbezirken, Landkreisen und Städten finden Sie hier.

Große Bedeutung der ambulanten Versorgung

Wie kann die ärztliche Versorgung insbesondere im ländlichen Raum gesichert werden? Welche Auswirkungen hat die neue Bedarfsplanungsrichtlinie auf Bayern? Wie ist deren Stand der Umsetzung? Mit diesen Fragen hat sich erneut der Arbeitskreis Gesundheit und Pflege kurz vor der Sommerpause beschäftigt – zusammen mit Dr. Wolfgang Krombholz, dem Vorstandsvorsitzenden der Kassenärztlichen Vereinigung Bayerns (KVB).

Nach der inzwischen üblichen Sitzung - einer Mischung aus Videokonferenz und persönlich im Landtag anwesenden Teilnehmerinnen und Teilnehmern -  betonte der AK-Vorsitzende Bernhard Seidenath: „Gerade in der Corona-Pandemie hat sich die hohe Bedeutung der ambulanten Versorgung durch unsere Hausärztinnen und Hausärzte gezeigt. Damit die KVB ihrem Sicherstellungsauftrag nachkommen kann, brauchen wir mehr medizinischen Nachwuchs. Wir haben bereits viele Anstrengungen unternommen und zum Beispiel die Landarztquote eingeführt. Das Gespräch mit der KVB über die aktuelle Situation hat aber gezeigt, dass wir in diesen Anstrengungen in keinem Fall nachlassen dürfen. So muss etwa der neue Lehrstuhl für Allgemeinmedizin an der Uni Augsburg so schnell wie möglich kommen.“

Coronavirus: Regierungserklärung von Dr. Markus Söder am 20. April 2020

„Corona hält die Welt weiter in Atem.“ Mit diesen Worten eröffnete Ministerpräsident Dr. Markus Söder am 20. April 2020 seine bereits zweite Regierungserklärung zum Thema Corona innerhalb von vier Wochen. Er machte deutlich: „Bayern und Deutschland sind bisher besser durch die Krise gekommen als andere Länder, aber der Stress- und Charaktertest ist noch nicht vorbei!“ Neben medizinischen Auflagen wie einer Maskenpflicht im ÖPNV und in Geschäften kündigte Söder zudem finanzielle Unterstützung u.a. für Eltern oder auch Künstler in Bayern an.

Dass sich die Lage für Bayern so entwickelt, dass „uns Vieles erspart geblieben ist“, sei vor vier Wochen keinesfalls sicher gewesen, betonte Söder. Die aktuellen Zahlen zum Virus belegen, dass sich sowohl die Zahl der Neuinfektionen als auch der Reproduktionsfaktor deutlich verbessert hat. „Unser Gesundheitssystem hat bisher standgehalten“, so Söder weiter. Sein erstes Zwischenfazit lautete somit: „Unsere Strategie hat geholfen und es gibt Anlass zu hoffen. Ohne unser Handeln wäre Bayern aber von Corona überfahren worden.“

Söder dankte in diesem Zusammenhang allen, die dazu beigetragen haben „Bayern vor dem Schlimmsten zu bewahren“ und appellierte gleichzeitig an die Bevölkerung, jetzt nicht nachzulassen. „Corona bleibt! Es ist kein Gewitter, das schnell vorüberzieht.“ Solange es keinen Impfstoff oder Medikament gebe, seien Vorsicht, Distanz und Geduld geboten.

Weiterhin gelte es für die Politik, die verschiedensten Aspekte der Krise im Auge zu behalten. „Wir haben sowohl die medizinische als auch die ökonomische und die gesellschaftliche Seite immer im Blick“, versicherte Söder. „Uns ist klar, die Beschränkungen sind für die Bevölkerung von substantieller Art.“ Auch deshalb bewerteten Expertenteams und der Ethikrat jeden Tag aufs Neue, welche Maßnahmen weiterhin nötig seien.

Maskenpflicht in Geschäften und im öffentlichen Nahverkehr
Der vergangene Woche beschlossene „Corona-Fahrplan“ werde deshalb kontinuierlich angepasst und auf seine Wirksamkeit überprüft. „Wir erleichtern in Stufen und beobachten das Geschehen. Bayern ist hier vorsichtiger als andere Länder“, so Söder. Die Erleichterungen sollten mit Auflagen versehen werden, deshalb gelte ab 27. April eine Pflicht für sogenannte Alltagsmasken im ÖPNV und in Geschäften. „Es geht nicht nur um Infektionen, es geht um Todesfälle und jeder einzelne schmerzt“, machte der Ministerpräsident deutlich. Deshalb seien auch die Ausgangsbeschränkungen bis 4. Mai verlängert worden. 

Aufgrund der positiven Entwicklung könnten ab 27. April immerhin 80 Prozent der bayerischen Geschäfte wieder öffnen. Wenn sich die Zahlen auch weiter stabilisieren, seien weitere Erleichterungen möglich. Das Motto für Bayern sei „lieber etwas langsamer und vorsichtiger, dafür umso nachhaltiger.“ Ein ständiges „Stop and Go“ solle es nicht geben.

Während viele Geschäfte wieder öffnen, bleiben Gastronomiebetriebe und Hotels weiter geschlossen. „Schutzkonzepte sind hier schlichtweg schwerer umzusetzen“, erklärte Söder. Er hoffe, dass es bis Pfingsten bessere Signale gebe. „Wir setzen uns im Bund für weitere Hilfen ein, z. B. dass die Mehrwertsteuer für Hotels und Gaststätten auf 7 Prozent gesenkt wird.“

Trotz Veranstaltungsverbot prüfe man derzeit Perspektiven für im Grundgesetz besonders hervorgehobene Veranstaltungen. Konzepte für Gottesdienste und Demonstrationen seien daher momentan in Arbeit.

Kein normales Schuljahr
Für die Schulen und Kindertagesstätten verteidigte Söder erneut das Vorgehen, die Schulen zunächst für die Abschlussklassen wieder zu öffnen. „Das ist kein normales Schuljahr und wird es auch nicht mehr werden. Wir wollen aber auch hier kein überstürztes Vorgehen.“ Zeitversetzte Konzepte würden momentan gemeinsam mit den Schulen erarbeitet, auch Lehrpläne für dieses und nächstes Schuljahr angepasst. Am 30. April wolle die Kultusministerkonferenz weitere Pläne vorstellen.


Die Situation in Krankenhäusern und Pflegeheimen sei derzeit die größte Sorge. Sie stellen alle Beteiligten Herausforderungen. Trotz Besuchsverbot solle allerdings die Sterbebegleitung für Angehörige künftig möglich sein. „Niemand in Bayern soll allein sterben“, betonte Söder.

Finanzielle Unterstützung
Weitere finanzielle Unterstützung kündigte Söder in seiner Regierungserklärung ebenfalls an. So wolle Bayern beispielsweise für drei Monate die Kita-Gebühren übernehmen und so die Eltern entlasten. Auch  Jugendherbergen, Sportvereine oder Rehakliniken würden aus einem 500 Millionen-Topf unterstützt. Zudem erhalten Künstler eine Unterstützung von 1.000 Euro im Monat. Bayern schließe sich hier dem Konzept von Baden-Württemberg an. „Bayern ist ein Kulturstaat und wir wollen unsere Künstler nicht allein lassen“, so Söder. Die Kommunen würden ebenfalls weiter vom Freistaat unterstützt.

Eine Mammutaufgabe sieht Söder darin, die ökonomischen Folgen der Corona-Pandemie in den Griff zu bekommen. „Es geht um Arbeitsplätze und um unseren gesamten Wohlstand.“ Söder wiederholte, dass man alles tun wolle, was nötig sei, um die Wirtschaft zu unterstützen. Der bayerische Schutzschirm von insgesamt 60 Milliarden Euro sei das „stärkste Wirtschafts- und Finanzprogramm Bayerns seit dem zweiten Weltkrieg“. In enger Abstimmung mit dem Bund habe Bayern hier agiert. „Jetzt durchhalten, dann durchstarten“, sei die Devise für die kommenden Wochen. Für die bayerische Wirtschaft gelte es aber, nach der Krise auch neue Wege zu gehen.

„Nur gemeinsam können wir die Krise bewältigen“
Am Ende seiner Regierungserklärung appellierte Söder erneut an die Umsicht und Geduld Bürgerinnen und Bürger. Seine Bilanz der vergangenen vier Wochen: „Wir haben hoffentlich das Schlimmste überstanden, aber wir sind noch nicht durch. Wir wollen die nächsten Etappen besonnen angehen, denn nur gemeinsam können wir diese Krise bewältigen.“

CSU-Fraktionschef Thomas Kreuzer lobte in seinem Redebeitrag insbesondere die Leistung der Bevölkerung in Bayern: „Wir können stolz sein auf die Menschen in Bayern. Sie haben in den vergangenen Wochen eine enorme Gemeinschaftsleistung erbracht, die von Jedem und Jeder eine große Portion Selbstdisziplin eingefordert hat.“ Er wies auf die zahlreichen ehrenamtlichen Aktivitäten hin, die aus der Krise entstanden sind. „Corona hat in der Gesellschaft zu neuer Solidarität geführt.“

Die Aufgabe der Politik in diesen Tagen sei es, trotz der enormen wirtschaftlichen Einbußen das Leben der Menschen zu schützen. „Wir müssen eine Strategie entwickeln, mit Corona umzugehen. Der Lockdown war vergleichsweise einfach, die Lockerung wird umso komplizierter“, betonte Kreuzer. Eine stufenweise Öffnung mache schon deshalb Sinn, weil man auf diese Weise sehen kann, wie sich die einzelnen Maßnahmen auf die Infektionszahlen auswirkten. Sollten sich nach einem Schritt die Zahlen wieder verschlechtern, müsse man nur die eine Maßnahme wieder rückgängig machen und nicht alle. „Klar ist, wir wollen möglichst schnell und umfassend lockern. Aber wir müssen sehen, ob dies verantwortbar ist.“ Abschließend betonte Kreuzer: „Nicht Egoismus, sondern Solidarität und Verantwortungsbewusstsein zählen. Wenn es uns gemeinsam gelingt, dies weiterhin so zu pflegen wie bisher, werden wir nach der Krise stärker sein als vorher. Wir sind auf einem guten Weg und nun müssen wir gemeinsam dafür sorgen, dass das auch so bleibt.“

Die vollständige Regierungserklärung finden Sie hier.