Stellungnahme zur Situation zum geplanten Ausbau der Bundesstraße 4 in Coburg/Weichengereuth
Stellungnahme zum Ausbau der Bundesstraße 4 der Abgeordneten MdL Martin Mittag und MdB Dr. Jonas Geissler.
Stellungnahme zum Ausbau der Bundesstraße 4 der Abgeordneten MdL Martin Mittag und MdB Dr. Jonas Geissler.
Meine Fahrten für 2024 finden Sie hier.
Die Region Coburg erhält im laufenden Jahr Schlüsselzuweisungen in Höhe von 44.904.688 Euro. Der Landkreis wird mit 19.495.544 Euro unterstützt, die Gemeinden erhalten 25.409.144 Euro. „Auch in Zeiten steigender Kosten gilt: Unsere Kommunen können sich auf den Freistaat Bayern verlassen!“, sagt Landtagsabgeordneter Martin Mittag.
Mein Team in meinem Büro unterstützt mich bei meiner Arbeit als Abgeordneter. Ab heute neu dabei: Neben Marcel Trost als mein Referent nun Tim Pechauf als Pressesprecher und Büroleiter. Ich freue mich über unsere Zusammenarbeit.
Die CSU-Fraktion im bayerischen Landtag hat Martin Mittag gestern (29.11.2023) einstimmig im Rahmen ihrer Fraktionssitzung in den Fraktionsvorstand berufen.
Dadurch gestaltet und entwickelt Mittag nun an der Seite des neuen Fraktionsvorsitzenden Klaus Holetschek die Arbeit der Landtags-CSU entscheidend mit. Mittag wird zukünftig die Rolle als Beisitzer übernehmen.
Martin Mittag wird auch weiterhin in den Ausschüssen Gesundheit, Pflege und Prävention sowie Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung mit einer starken Stimme vertreten sein. Das wurde in dieser Woche in München entschieden.
Damit kann Mittag an die Arbeit der letzten Legislatur anknüpfen.
„Die von der Gesellschafterversammlung getroffene Entscheidung, die REGIOMED Einrichtungen in Stadt und Landkreis Coburg (und in den Kreisen Hildburghausen, Sonneberg und Lichtenfels) wieder an die örtlichen Träger zurückzugeben, ist ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung. Ich begrüße den Entschluss der Versammlung. Denn nur so kann unser medizinisches System in der Region am Laufen gehalten werden.
Das Wichtigste: Der Betrieb in unseren Häusern ist durch diese Entscheidung sichergestellt.
„Der Freistaat Bayern steht fest an der Seite seiner Kommunen – und verschafft ihnen zusätzlichen Spielraum“, sagt Landtagsabgeordneter Martin Mittag. Der Regierungsbezirk Oberfranken erhält insgesamt im Jahr 2023 Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen in Höhe von über 45,6 Millionen Euro. Davon fließen 3,1 Millionen Euro in den Landkreis Coburg und 1,97 Millionen Euro gehen an die Stadt Rödental. Das hat das Bayerische Staatsministerium der Finanzen und für Heimat heute bekanntgegeben.
Landtagsabgeordneter Martin Mittag freut sich über die Zusage einer Förderung in Höhe von rund 115.000 € aus dem Bayerischen Arbeitsmarktfonds.
Auf Einladung von Landtagsabgeordneten Martin Mittag informierte sich Bayerns Sozialministerin Ulrike Scharf bei ihrem Besuch insbesondere zu sozialen Projekten und Themen in der Region Coburg.
Der Landtagsabgeordnete Martin Mittag teilt mit, dass der Freistaat Bayern die Erneuerung der Kreckbrücke und den Ausbau der Kreisstraße CO19 nördlich Gemünda mit bis zu 1, 58 Millionen Euro unterstützt.
Der Landtagsabgeordnete Martin Mittag teilt mit, dass der Freistaat Bayern den Neubau der Brücke an der Kreisstraße CO9 über die Alster in Heilgersdorf mit bis zu 580.000 Euro unterstützt.
Der Landtagsabgeordnete Martin Mittag freut sich über die Mitteilung des Bayerischen Finanzministeriums zu einer weiteren umfangreichen Förderung des Glasfaserausbaus in der Region Coburg für die Gemeinde Weitramsdorf.
100 Besucherinnen und Besucher besuchten mich als Abgeordneter im Bayerischen Landtag. Auch Landtagspräsidentin Ilse Aigner, MdL ließ sich eine Begrüßung der Gäste nicht nehmen. Neben einem Einblick in die Arbeit als Abgeordneter waren viele Gespräche und gute Diskussionen auf dem Plan. Danke für den tollen Besuch aus der Heimat!
Landtagsabgeordneter Martin Mittag freut sich über weitere Förderungen zur Verbesserung der Infrastruktur in der Region und für Städtebaumaßnahmen in Coburg.
„Es freut mich, dass wir heuer 8.856.000 Euro für kommunale Hochbaumaßnahmen in Stadt und Landkreis Coburg erhalten“, sagt Landtagsabgeordneter Martin Mittag. „Der Freistaat Bayern bleibt verlässlicher Partner seiner Gemeinden und Landkreise – gerade mit Blick auf den Bau und Erhalt unserer Bildungs- und Betreuungseinrichtungen“, so Mittag. „Es ist sehr erfreulich, dass sich auch mein Einsatz für diese Projekte in unserer Region Coburg einmal mehr gelohnt hat.“
MdB Zeulner, MdL Mittag und MdB Geissler positionieren sich zur anstehenden Krankenhausreform
Der Landtagsabgeordnete Martin Mittag freut sich über die Mitteilung des Bayerischen Finanzministeriums zu einer weiteren umfangreichen Förderung des Glasfaserausbaus in der Region Coburg für die Gemeinde Dörfles-Esbach.
Zu der heute erfolgten Übergabe des Bewilligungsbescheids für eine staatliche Förderung der Medizinerausbildung an der REGIOMED Medical School äußert sich Landtagsabgeordneter Martin Mittag wie folgt:
Der Landkreis Coburg erhält im kommenden Jahr Schlüsselzuweisungen in Höhe von 18.177.044 Euro. „Auch in Zeiten der Inflation oder Energiekrise gilt: Unsere Kommunen können sich auch in schwierigen Zeiten auf den Freistaat Bayern verlassen!“ sagt Landtagsabgeordneter Martin Mittag.
Im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs unterstützt der Freistaat seine Kommunen bestmöglich durch allgemeine und besondere Zuweisungen, damit sie ihre Aufgaben angemessen erfüllen und wichtige Investitionen tätigen können. Landtagsabgeordneter Martin Mittag freut sich, dass im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs an die Stadt Rödental sowie den Landkreis Coburg insgesamt 3,85 Millionen Euro aus Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen des Freistaats im Jahr 2022 fließen.
Landtagsabgeordneter Martin Mittag freut sich, dass seitens des Bayerischen Bauministeriums eine Zuwendung zum Bau eines Gehwegs in der Gemeinde Lautertal in Aussicht gestellt wird.
Der Landtagsabgeordnete Martin Mittag freut sich über die Mitteilung des Bayerischen Finanzministeriums zu einer umfangreichen Förderung des Glasfaserausbaus für die Gemeinde Lautertal.
Auf ihrer Herbstklausur in Kloster Banz haben sich die oberfränkischen CSU-Landtagsabgeordneten einhellig für eine Bewerbung Sonnebergs um das sogenannte „Zukunftszentrum für Deutsche Einheit und Europäische Transformation“ ausgesprochen.
Im Rahmen eines ganztägigen Besuches haben sich Mitglieder des Arbeitskreises Wirtschaft der CSU Landtagsfraktion in der Region Coburg insbesondere über die wirtschaftliche Lage informiert.
Der Landtagsabgeordnete Martin Mittag freut sich mitzuteilen, dass über 1,1 Millionen Euro aus den mittlerweile aufgestellten Bund-Länder-Städtebauförderungsprogrammen an die Stadt Coburg sowie die Gemeinden Sonnefeld und Weitramsdorf gehen werden.
In der heutigen Sitzung des Bayerischen Kabinetts wurde die Zusage der Finanzierung seitens des Freistaats für den Neubau des Klinikum Coburg beschlossen. Durch die heutige Entscheidung des Ministerrats ist damit der Neubau des REGIOMED Klinikums Coburg mit festgelegten förderfähigen Kosten in Höhe von 326,95 Millionen Euro für das Jahreskrankenhausbauprogramm 2023 eingeplant.
Hier findet ihr die erste Folge der MITTAGS Pause.
Ich möchte Sie herzlichst zum Tag der offenen Tür meines neuen Abgeordnetenbüros einladen.
Unsere neuen, modernen und ansprechenden Räumlichkeiten in der historischen Altstadt von Seßlach bieten unseren Besuchern eine angenehme Atmosphäre und ermöglichen mir und meinem Team die Anliegen von Mitbürgerinnen und Mitbürgern auf kurzem Wege aufzunehmen.
Zu einem „Tag der offenen Tür“ am
Landtagsabgeordneter Martin Mittag freut sich mitteilen zu können, dass in der Region Coburg der weitere Ausbau von Kindertageseinrichtungen mit knapp 1,5 Millionen Euro durch den Freistaat gefördert wird. Dabei werden einmal Sanierung, Umbau und Erweiterung eines ehemaligen Schulgebäudes in Großgarnstadt bei Ebersdorf mit 1.331.000 Euro und zudem die Erweiterung der Kindertageseinrichtung in Itzgrund mit 144.000 Euro gefördert.
„Kleine und mittlere Brauereien haben in Bayern und speziell in Oberfranken eine wichtige Rolle und stehen für Vielfalt und Handwerkskunst. Sie zu erhalten und zu unterstützen ist uns ein großes Anliegen,“ so Staatsministerin Melanie Huml, Sprecherin der Oberfrankengruppe in der CSU-Landtagsfraktion. Mit Martin Mittag habe die Fraktion nicht nur einen Fachmann im Bereich Wirtschaft und Landesentwicklung, sondern auch einen familiär eng mit der Gastronomie verbundenen Experten in ihren Reihen.
Landtagsabgeordneter Martin Mittag und Bundestagsabgeordneter Dr. Jonas Geissler fordern, die während der Corona-Pandemie ermäßigte Biersteuer für kleine und mittelständische Brauereibetriebe dauerhaft beizubehalten.
Der Landtagsabgeordnete Martin Mittag freut sich bekannt geben zu können, dass der Freistaat Bayern das „Coburger Friedensdankfest in Meeder“ als besondere Traditionsform des sogenannten immateriellen Kulturerbes in das Bayerische Landesverzeichnis aufgenommen hat.
Die Gemeinden in der Region Coburg erhalten vom Freistaat Bayern zum Ausgleich von Mindereinnahmen bei der Gewerbesteuer im Jahr 2021 1.089.947 Euro. Davon wurden 2021 seitens des Freistaats Bayern bereits knapp 600.000 Euro als Abschlag vorab ausbezahlt. „Der Freistaat Bayern hält in diesen schwierigen Zeiten Wort und gleicht pauschal etwa die Hälfte der Mindereinnahmen bei der Gewerbesteuer aus“, sagt Landtagsabgeordneter Martin Mittag.
Gesundheitsminister Klaus Holetschek und Landtagsabgeordneter Martin Mittag, Bundestagsabgeordneter Dr. Jonas Geissler sowie Landrat Sebastian Straubel sprachen dabei allen Beteiligten in diesen Bereichen ihren großen Dank für die gute und engagierte Arbeit für die Bürgerinnen und Bürger in der Region Coburg aus.
Liebe Leserin, lieber Leser,
sehr geehrte Damen und Herren,
ich freue mich, Ihnen die neue Ausgabe meiner „Mittags-Post“ kurz vor dem Weihnachtsfest zukommen lassen zu können. Ich möchte Ihnen hier Einblicke in meine Arbeit für unsere Region sowie zu aktuellen Themen geben.
Für die bevorstehenden Weihnachtstage wünsche ich Ihnen schöne und besinnliche Stunden sowie einen guten Rutsch ins neue Jahr 2022.
Ich wünsche Ihnen viel Spaß beim Lesen!
Herzlichst
Ihr,
Martin Mittag, MdL
Alle Jahre wieder bedeutet Weihnachten für sehr viele Menschen wieder im Dienst an der Allgemeinheit zu arbeiten, während der überwiegende Teil der Bevölkerung im Kreis ihrer Familien oder mit guten Freunden feiert und einige möglichst geruhsame Tage verbringt.
Landtagsabgeordneter Martin Mittag freut sich über die Mitteilung aus dem bayerischen Bauministerium, wonach der Freistaat Bayern aufgrund des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (BayGVFG) an der Kreisstraße CO 16 den Umbau der Kreuzung mit der Staatsstraße St 2204 in Seßlach mit 400.000 Euro finanziert.
Die Region Coburg erhält im kommenden Jahr Schlüsselzuweisungen in Höhe von 42.291.648 Euro. „Der Landkreis Coburg wird dabei mit 18.038.648 Euro unterstützt, unsere Landkreisgemeinden erhalten 24.253.000Euro. Damit bleibt der Freistaat auch in diesen schwierigen Corona-Zeiten der verlässliche Partner und die starke Stütze unserer Kommunen“, sagt Landtagsabgeordneter Martin Mittag.
Der Landtagsabgeordnete Martin Mittag teilt mit, dass aus Mitteln der Bayerischen Landesstiftung vier Sanierungsprojekte in der Region Coburg mit insgesamt 60 900 Euro gefördert werden.
Der Landtagsabgeordnete Martin Mittag teilt mit, dass der Freistaat Bayern zwei Straßenbauprojekte in der Region Coburg mit über einer Million Euro unterstützt.
Landtagsabgeordneter Martin Mittag freut sich über eine Mitteilung des Bayerischen Finanzministeriums, wonach 2021 in den Landkreis Coburg und für die Stadt Rödental insgesamt 2.850.000 Euro aus den Bedarfszuweisungen sowie Stabilisierungshilfen fließen.
Die Digitale Manufaktur ist eine Anlaufstelle für Start-Ups sowie auch etablierte Unternehmen. Die Weiterentwicklung neuer Ideen und innovativen Ansätzen voranzutreiben stärkt auch die Wirtschaft in unserer Region.
Der Freistaat wird mit einer Festbetragsförderung die Errichtung eines dynamischen Parkleitsystems in der Stadt Coburg unterstützen. Das hat die Bayerische Staatsministerin für Wohnen, Bau und Verkehr, Kerstin Schreyer, mitgeteilt.
Die Sport- und Schützenvereine in Stadt und Landkreis Coburg erhalten für das Jahr 2021 vom Freistaat Bayern einen Zuschuss in Höhe von insgesamt 462.075,27 Euro.
Landtagsabgeordneter Martin Mittag freut sich mitzuteilen, dass aus verschiedenen gemeinsamen Förderprogrammen zum Städtebau von Bund und Freistaat insgesamt 4.015.000 Euro in die Region Coburg fließen.
Landtagsabgeordneter Martin Mittag freut sich mitteilen zu können, dass die Bayerische Städtebauförderung weitere Maßnahmen in Kommunen der Region Coburg mit insgesamt 430.000 Euro unterstützt. Bereits im Rahmen des 100 Millionen Euro umfassenden Sonderfonds zur Belebung der Innenstädte fließen über 1,8 Millionen Euro in Stadt und Landkreis Coburg.
Im Rahmen des Bayerischen Städtebauförderungsprogramms hat der Freistaat einen Sonderfonds in Höhe von 100 Millionen Euro für die Belebung der Innenstädte aufgelegt. Landtagsabgeordneter Martin Mittag freut sich, dass daraus über 1,8 Millionen Euro auch Kommunen in der Region Coburg zugutekommen.
Der Landtagsabgeordnete Martin Mittag freut sich mitteilen zu können, dass in der Region Coburg der Ausbau von zwei Einrichtungen zur Kindertagesbetreuung durch den Freistaat Bayern mit insgesamt knapp 500.000 Euro gefördert wird.
Landtagsabgeordneter Martin Mittag zeigt sich erfreut über eine Finanzhilfe von knapp 50.000 Euro für Bad Rodach.
Der Landtagsabgeordnete Martin Mittag freut sich, mitteilen zu können, dass Kommunen in der Region Coburg im Jahr 2021 fast 7 Millionen Euro an Zuschüssen aus dem Bayerischen Finanzausgleichsgesetz (BayFAG) erhalten werden.
Der Landtagsabgeordnete Martin Mittag freut sich mitteilen zu können, dass Coburg ein durch die Bundeswehr betriebenes Impfzentrum bekommt.
„Auch in finanziell angespannter Zeit ist es wichtig, die bayerischen Kulturschaffenden verlässlich zu unterstützen“, sagt Landtagsabgeordneter Martin Mittag. Daher sei es eine gute Botschaft an die Kultur in Bayern, dass der Beschluss über den Kulturfonds 2021 im Bereich Kunst für Fördermittel in Höhe von rund 6,8 Millionen Euro heute im Haushaltsausschuss mit großer Einigkeit gefasst worden ist.
Landtagsabgeordneter Martin Mittag teilt mit, dass das Bayerische Gesundheitsministerium die Pläne für den Neubau des Coburger Klinikum auf dem ehemaligen BGS-Gelände als die wirtschaftlichere und funktionell sinnvollere Lösungsvariante statt der sonst notwendigen Sanierung und Erweiterung des bestehenden Klinikums in Coburg befürwortet.
Auch in diesen finanziell wie wirtschaftlich aber insbesondere gesundheitlich sehr schwierigen Zeiten steht der Freistaat Bayern zu seinen Zusagen, die Bayerischen Städte und Gemeinden nicht im Stich zu lassen.
Persönliches Statement zum heute beschlossenen bundesweiten sogenannten „Harten Lockdown“
Die Bayerische Landesstiftung fördert bayernweit zahlreiche Objekte mit besonderer kultureller oder sozialer Bedeutung. In der heutigen Sitzung des Stiftungsrates wurden auch für einige Projekte aus dem Raum Coburg entsprechende Beschlüsse über die Erweiterung bestehender sowie neue Zuschüsse gefasst.
Die Region Coburg erhält im kommenden Jahr Schlüsselzuweisungen in Höhe von 41.103.724 Euro. „Der Landkreis wird mit 17.566.528 Euro unterstützt, die Gemeinden erhalten gesamt 23.537.196 Euro. Das ist in der Summe eine Steigerung um 546.920 Euro. Damit bleibt der Freistaat auch in diesen schwierigen Corona-Zeiten der verlässliche Partner und die starke Stütze unserer Kommunen“, sagt Landtagsabgeordneter Martin Mittag.
Der Landtagsabgeordnete Martin Mittag freut sich über eine Förderung des Freistaat Bayern in Höhe von 587.000 Euro für den weiteren Ausbau der Kinderbetreuung in Neustadt b.Coburg.
Wie der Landtagsabgeordnete Martin Mittag mitteilt, ist das Landesprogramm des neuen Investitionspakts zur Förderung von Sportstätten 2020 aufgestellt.
Oberfranken wird auch in diesem Jahr mit Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen mit einer beachtlichen Summe unterstützt. „Es ist ein wichtiges politisches Zeichen, dass der Freistaat unsere Kommunen auch in diesen schwierigen Krisenzeiten unterstützt“, sagt Landtagsabgeordneter Martin Mittag. 1.200.000 Euro fließen an den Landkreis Coburg. Das gab Bayerns Finanzminister Albert Füracker bekannt.
Wie der Landtagsabgeordnete Martin Mittag heute erfuhr, kann die Region Coburg mit einer Förderung von 464.000 Euro für die Kinderbetreuung rechnen.
Wie jüngst in mehreren Medien zu lesen war, möchte eine beim bayerischen Landtag eingereichte Petition erreichen, dass auch unser vertrautes Stadtwappen der Stadt Coburg abgeändert werden muss.
Der Landtagsabgeordnete Martin Mittag freut sich über eine weitere finanzielle Unterstützung durch den Freistaat Bayern zur Verbesserung des Straßenzustands in der Region.
Landtagsabgeordneter Martin Mittag zeigt sich erfreut über eine weitere Projektförderung durch das bayerische Sozialministerium: „Die Beruflichen Fortbildungszentren der Bayerischen Wirtschaft Coburg erhalten aus dem Arbeitsmarktfonds für das Projekt ‚Die mia-AG‘ über 142.000 Euro an Fördermitteln“, so Mittag.
Landtagsabgeordneter Martin Mittag zeigt sich erfreut über eine heute bekannt gegebene Projektförderung durch das bayerische Sozialministerium für die VHS Coburg in Höhe von knapp 250.000 Euro.
Auf Initiative und Einladung des Landtagsabgeordneten Martin Mittag hat sich der Staatssekretär im Gesundheits- und Pflegeministerium Klaus Holetschek im Rahmen seines Besuchs am gestrigen Donnerstag über Maßnahmen und technische Entwicklungen im Gesundheitswesen und insbesondere zur Eindämmung der Corona-Pandemie in der Region Coburg informiert.
Wie die Bayerische Verkehrsministerin, Kerstin Schreyer, mitgeteilt hat, werden für Infrastrukturmaßnahmen Zuwendungen in die Region fließen. Hierzu erklärt Landtagsabgeordeter Martin Mittag:
Landtagsabgeordneter Martin Mittag zu den ihm von der Staatsministerin für Wohnen, Bau und Verkehr mitgeteilten Fördermaßnahmen in der Region:
Landtagsabgeordneter Martin Mittag freut sich über eine weitere aktuelle Mitteilung der Bayerischen Bauministerin Kerstin Schreyer:
Der Stimmkreisabgeordnete für Coburg, Martin Mittag, freut sich über eine beachtliche Summe an Fördermitteln aus der Städtebauförderung für die Region.
Nach der erfreulichen Mitteilung der Bayerischen Staatsregierung über eine mit fast 440 000 Euro mehr als verdoppelte Vereinspauschale für die Sport- und Schützenvereine in der Region Coburg erreichte den Landtagsabgeordneten Martin Mittag heute noch die ebenso erfreuliche Nachricht des Bayerischen Staatsministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr zum bayerischen Städtebauförderungsprogramm 2020.
Landtagsabgeordneter Martin Mittag ist hoch erfreut über die in 2020 mehr als doppelt so hoch ausfallende Vereinspauschale für die Sport- und Schützenvereine in Stadt und Landkreis Coburg:
Landtagsabgeordneter Martin Mittag freut sich: „Wie die Bayerische Sozialministerin Carolina Trautner mir heute schriftlich mitgeteilt hat, erhält die Kindertagesstätte in Heilgersdorf, Stadt Seßlach, für die 25 neuen Betreuungsplätze eine Förderung von rund einer Million Euro.“
Grußworte des Landtagsabgeordneten Martin Mittag zur Feierstunde „100 Jahre Coburg zu Bayern“ am 01. Juli 2020.
Die Bayerische Landesstiftung fördert bayernweit zahlreiche Objekte mit besonderer kultureller oder sozialer Bedeutung. In der gestrigen Sitzung des Stiftungsrates wurden auch für einige Projekte aus dem Raum Coburg entsprechende Beschlüsse gefasst.
Ich freue mich, dass der Galeria Karstadt Kaufhof Standort Coburg nicht von der Schließungswelle im Rahmen der Sanierung des Konzerns betroffen ist. Für viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aber auch unsere Innenstadt ist dies ein wichtiges Zeichen. Es ist ein starkes Signal, dass ein bundesweit agierender Konzern am Wirtschaftsstandort Coburg festhält. Es bestätigt die große Strahlkraft unserer Region und ist keine selbstverständliche aber gute Entscheidung. Das Kaufhaus Galeria Karstadt Kaufhof Coburg ist wichtiger Bestandteil für unsere Region als attraktiver Standort, für den Einzelhandel und auch für Arbeitsplätze. Deshalb gilt heute nun mit einer Perspektive und auch ein Stück weit Erleichterung positiv in die Zukunft zu blicken.
Bedingt durch die Corona-Pandemie starten die ursprünglich für Mai geplanten Abschlussprüfungen vor der IHK Oberfranken erst heute. „Gerade für die durch diese weltweite Krise nachhaltig getroffene oberfränkische Wirtschaft bleibt es jedoch wichtig, weiterhin umfassend für unseren eigenen Fachkräftenachwuchs zu sorgen“, so der Landtagsabgeordnete Martin Mittag, auch Mitglied im Wirtschaftsausschuss des bayerischen Landtags:
„Der Freistaat zeigt sich auch in der Corona-Krise weiterhin als starker und verlässlicher Partner der Kommunen. Gerade mit Blick auf den Ausbau unserer Bildungs- und Betreuungseinrichtungen werden wir in Bayern nicht sparen“, sagt Landtagsabgeordneter Martin Mittag.
Coburg, 15.05.2020 (Martin Mittag) Leider haben sich jüngst auch in Stadt und Landkreis Coburg die Fallzahlen von Neuinfektionen mit dem Corona-Virus über den seitens der Bundesregierung und des Freistaats als kritische Grenze festgelegten Wert von 50 Neu-Infektionen pro 100.000 Einwohnern bewegt. Parallel dazu fanden in der letzten Woche zahlreiche öffentliche Kundgebungen, Versammlungen und Protestaktionen zu und vor allem gegen die seitens der Staats- und Bundesregierung beschlossenen Maßnahmen zur Eindämmung und Bekämpfung dieser Pandemie statt. Dies wird wohl auch wieder über das kommende Wochenende der Fall sein.
Wegen der Maßnahmen, die zur Eindämmung des Corona-Virus ergriffen wurden, erleiden nicht nur Unternehmen und Betriebe Einbußen (für Unterstützungsmaßnahmen für Unternehmen und Betriebe vgl. https://www.stmwi.bayern.de/coronavirus/).
Auch Beschäftigte müssen zum Teil erhebliche Einkommensausfälle hinnehmen. Die Beschäftigten und ihre Familien müssen aber gleichwohl ihre Fixkosten – Miete, Strom, Lebensmittel – weiterbezahlen.
Die öffentliche Hand stellt etliche Leistungen zur Verfügung, um den Menschen in dieser schwierigen Situation zu helfen. Leistungen können zum Teil auch kombiniert werden.
Einige dieser Leistungen werden mit dem am 25.03.2020 vom Bundestag auf Vorschlag der CDU/CSU- und SPD- Bundestagsfraktionen beschlossenen „Sozialschutz-Paket“ sowie einer Änderung des Bundesinfektionsschutzgesetzes für die Zeit der akuten Corona-Krise sogar ausgeweitet, Zugangshürden wurden gesenkt (Bundesratsbehandlung geplant für 27.03.2020).
Ich freue mich, dass die CDU/CSU-Bundestagsfraktion noch bei der Stundung bei den Sozialausgaben eine Lösung durchsetzen konnte.
Der bayerische Ministerpräsident Dr. Markus Söder hat heute für den Freistaat Ausgangsbeschränkungen angeordnet, mit dem Ziel, die Verbreitung des Corona-Virus zu verlangsamen und einzudämmen. Das öffentliche Leben weitestgehend herunterzufahren bedeutet natürlich nicht nur eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, bei der unsere Gemeinschaft zusammenstehen und einander Hilfsbereitschaft zeigen muss.
Information!
Aufgrund der dringenden Empfehlungen seitens der Bayerischen Staatsregierung und der Deutschen Bundesregierung zur Eindämmung der Corona-Infektionen werden die Büros von
CSU Bundeswahlkreisgeschäftsstelle
MdB Dr. h.c. Hans Michelbach
MdL Martin Mittag
in der Hindenburgstraße 9, 96450 Coburg bis auf weiteres für den Besucherverkehr nur eingeschränkt erreichbar sein.
Selbstverständlich sind wir weiterhin wie gewohnt sowohl telefonisch als auch per Mail oder postalisch erreichbar.
Unsere Erreichbarkeit finden Sie unter dem Reiter "Kontakt".
Die CSU-Landtagsfraktion hat heute beschlossen, aus der sogenannten Fraktionsreserve im Nachtragshaushalt 2019/21 300 Tausend Euro für die Stärkung des Designforums der Hochschule Coburg einzuplanen.
Wie auf der Klausurtagung der CSU Landtagsfraktion in Seeon bekannt wurde, darf sich die Coburger Hochschule für angewandte Wissenschaften über 54 zusätzliche Studienplätze freuen. Die Bildungsregion Coburg kann somit weiter ausgebaut werden und gewinnt darüber hinaus noch mehr an Bedeutung. Auch der Bereich autonomes Fahren wird bei der Hochschule in Zukunft eine große Rolle spielen.
„Auch im nächsten Jahr wird der Landkreis Coburg von den Schlüsselzuweisungen des Freistaats Bayern profitieren. 2020 fließen über 40 Millionen Euro zu uns in die Region“, sagt der Landtagsabgeordnete Martin Mittag. Der Landkreis wird hier mit 17.693.792 Euro unterstützt, was einem Zuwachs gegenüber 2019 von über 24 Tausend Euro entspricht; die Gemeinden erhalten in Summe 22.863.012 Euro oder einen Zuwachs von über 800 Tausend Euro im Vergleich zu 2019.
Die Bayerische Landesstiftung fördert bayernweit zahlreiche Objekte mit besonderer kultureller oder sozialer Bedeutung. Am 3. Dezember wurden über die neuesten Fördermaßnahmen die Beschlüsse gefasst. Dabei werden auch wieder einige Objekte in Stadt und Landkreis Coburg Zuschüsse erhalten.
Der Landtagsabgeordnete Martin Mittag wünscht allen Auszubildenden alles Gute und gutes Gelingen für die gestern begonnenen Abschlussprüfungen der IHK Oberfranken.
Wie Medien heute berichten haben zwei Jugendliche mit ihrem raschen Handeln am gestrigen Abend einem Senior in Neustadt bei Coburg wohl das Leben gerettet.
„Der Freistaat bleibt der starke und verlässliche Partner unserer Kommunen in Oberfranken und auch in unserer Region Coburg. Er unterstützt dieses Jahr mit Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen in Höhe von 600.000 Euro“, sagt Landtagsabgeordneter Martin Mittag. Die Summe der staatlichen Mittel gehen an den Landkreis Coburg. Das gab Bayerns Finanz- und Heimatminister Albert Füracker heute bekannt.
Zur Mitteilung des Bayerischen Staatsministers für Wohnen, Bau und Verkehr, Dr. Hans Reichart, über Zuwendungen des Freistaats zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse der Gemeinden bei der Kreisstraße CO 11, Umbau des Kreisverkehrsplatzes mit der Bundesstraße 4 südlich Neustadt bei Coburgs äußert sich der Landtagsabgeordnete Martin Mittag wie folgt:
Dazu Bayerns Verkehrsminister Dr. Hans Reichhart: Neuer Bahnsteig für bessere Anschlüsse in Coburg
· ICE-Halt Coburg und neue RE-Linie über Schnellfahrstrecke sind voller Erfolg
· DB und Freistaat wollen Knotenbahnhof Coburg für mehr Fahrplanstabilität ausbauen
· Deutsche Bahn soll noch 2019 mit Planung starten
Die Sport- und Schützenvereine in Stadt und Landkreis Coburg erhalten für das Jahr 2019 vom Freistaat Bayern einen Zuschuss in Höhe von insgesamt gut 212 Tausend Euro.
14. Oktober 2018: Bayern wählt einen neuen Landtag und Martin Mittag zieht erstmals als direkt gewählter Abgeordneter für den Stimmkreis Coburg in den bayerischen Landtag ein. Am gestrigen Montag war für Martin Mittag nun der erste Jahrestag seiner Wahl zum Landtagsabgeordneten.
Zu einer Mitteilung des Bayerischen Staatsministers für Wohnen, Bau und Verkehr, Dr. Hans Reichart, über Zuwendungen des Freistaats für die Brücke über den Grundgraben in Ottowind, äußert sich der Landtagsabgeordnete Martin Mittag wie folgt:
Meine neueste Ausgabe der Mittags-Post unter "Informationen zum Download".
Nachdem die Besucher des gestrigen Tag der Franken bereits einen ersten Eindruck von einem mit Wasserstoff angetriebenen Regionalzug gewinnen konnten, stand heute eine Präsentationsfahrt im Regelbetrieb zwischen Coburg und Bayreuth auf dem Plan, bei der derLandtagsabgeordnete Martin Mittag sich ein Bild vor Ort machen konnte.
„Mit großer Freude habe ich erfahren, dass das Projekt ‚Bühne für alle‘ des Coburger Kinder- und Jugendtheaters den beantragten Zuschuss von 9.000 Euro in vollem Umfang aus dem Kulturfonds 2019 des Freistaats Bayern im Bereich Bildung erhalten wird“, so der Landtagsabgeordnete Martin Mittag.
„Ich bin überwältigt von der großen Unterstützung in kurzer Zeit für eine wichtige und hilfreiche Aktion“, so Landtagsabgeordneter Martin Mittag.
100 Gäste aus dem Stimmkreis Coburg besuchten am 03. Juni 2019 den Bayerischen Landtag um sich über die Arbeit von MdL Martin Mittag zu informieren und verbrachten gemeinsam einen Tag in der bayerischen Landeshauptstadt.
„Unsere Kinder sollen weiterhin wohnortnah das Schwimmen lernen können. Der Freistaat unterstützt die Kommunen deshalb jetzt freiwillig mit einem wuchtigen Förderprogramm für Freibäder“, betont Landtagsabgeordneter Martin Mittag.
Coburg, 29.05.2019 (mk) „Es freut mich, dass wir im Jahr 2019 insgesamt knapp 5,9 Millionen Euro für kommunale Hochbaumaßnahmen in Stadt und Landkreis Coburg erhalten“, sagt der Landtagsabgeordnete Martin Mittag.
Post aus München zu erhalten hat zumindest dieser Tage oft Erfreuliches zum Inhalt. Der Staatsminister für Wohnen, Bau und Verkehr, Dr. Hans Reichardt, teilt Landrat Sebastian Straubel mit, dass er für den Neubau der Rodachbrücke bei Gemünda mit einer Zuwendung von 480.000 € planen darf.
Die Bayerische Landesstiftung fördert bayernweit zahlreiche Objekte mit besonderer kultureller oder sozialer Bedeutung. Am 7. Mai wurden über die neuesten Fördermaßnahmen die Beschlüsse gefasst. Welche Objekte in Stadt und Landkreis Coburg Zuschüsse erhalten fasst der Landtagsabgeordnete Martin Mittag zusammen:
Ein wichtiger Schritt gegen den weiter vorherrschenden Fachkräftemangel: Morgen starten über 2.600 Azubis mit ihren Abschlussprüfungen vor der IHK Oberfranken in ihre berufliche Zukunft.